Wahlergebnisse (aufsummiert), Landtagswahl Südtirol 2018
Bei den Landtagswahlen am Sonntag hat die deutsche Rechte viele Stimmen verloren, die Lega hingegen konnte stark zulegen. Die Neofaschisten von CasaPound haben den Einzug nicht geschafft.
Wie das obige Diagramm zeigt, haben sowohl rechte wie auch linke Parteien zusammengenommen jeweils 6 bzw. 5 Prozent verloren, während heterogene/Sammlungsparteien (SVP, Köllensberger, 5Stelle) insgesamt ca. 11 Prozent dazugewinnen konnten. Rechtsextreme Parteien verzeichneten leichte Zugewinne (2,6 Prozent). Im Landtag sitzen damit 22 Abgeordnete heterogener Parteien, 4 von linken und 9 von rechten Parteien.
Einen Umschwung hat es hingegen im rechten Lager gegeben. Viele deutschsprachige und auch ladinischsprachige Wähler*innen haben für die Lega gestimmt. Rechte italienischsprachige Parteien konnten dadurch ihre Stimmen auf 13 Prozent verdoppeln. Rechte deutschsprachige Parteien (Freiheitliche, Süd-Tiroler Freiheit, BürgerUnion) wurden zusammengenommen – hier aufgrund des schlechten Abschneidens der Freiheitlichen – auf diesen Wert halbiert.
Unerfreulich ist in diesem Zusammenhang das relativ gute Abschneiden von Matthias Hofer (STF, Nähe zu rechtsextremen Gruppen – siehe hier und hier), der seine Stimmen auf 2.200 verdoppeln konnte und noch vor Christian Kollmann auf Platz 5 seiner Liste landete. Durchwachsen hingegen das Resultat von Nico Vallazza (Freiheitliche, Neonazi-Vergangenheit) mit 258 Stimmen.
Stimmen für CasaPound bei Wahlen in Südtirol
Erfreulich ist der empfindliche Dämpfer für die Neofaschisten von CasaPound, die den Einzug in den Südtiroler Landtag klar verfehlt haben: Mit 2.451 Stimmen (bzw. 0,9 Prozent) lag die Bewegung deutlich hinter den Ergebnissen von den Parlamentswahlen im März dieses Jahres (4.618 südtirolweit, Kammerwahl). Listenerster wurde mit 1.131 Stimmen klar Andrea Bonazza, dahinter mit 395 Maurizio Puglisi Ghizzi und Sandro Trigolo (alle drei sind Gemeinderäte in Bozen). Für CasaPound dürfte sich hauptsächlich der Hype um die Lega und deren Chef Salvini negativ ausgewirkt haben.
Wahlergebnisse von CasaPound: Schwerpunkt Bozen-Unterland
Die Mehrzahl der Stimmen kam aus Bozen (1.676), mit deutlichem Abstand gefolgt von Leifers (195), Meran (83) und Eppan (36). Prozentuell gesehen konnte CasaPound vor allem in Bozen und im Unterland punkten: 4,2 Prozent in Pfatten, 3,6 in Bozen, 2,2 in Leifers und 2,1 in Branzoll. Bei der Kammerwahl im März dieses Jahres waren es noch 6,2 Prozent (Pfatten), 5,4 (Bozen), 5,1 (Leifers) und 4,5 (Branzoll) gewesen.
Wichtiger als die Einzelergebnisse der Parteien ist jedoch die nun anstehende Regierungsbildung. Denn obwohl die Gesamtzahl der Stimmen für rechte und rechtsextreme Parteien nicht wesentlich gestiegen ist, stellt die Konzentration dieser Stimmen bei der Lega eine erhebliche Gefahr dar. Sollte tatsächlich eine Koalition der SVP mit der rassistischen Lega (Nord) zustande kommen, wie es von der Proporzregelung begünstigt wird, drohen Südtirol fünf Jahre Ressentiments, Rassismus und Rückschritt. Antifaschismus wird auch weiterhin ein Gebot der Stunde bleiben.